18. Sitzung des BKS - Zusammenfassung der Einladung

Datum & Uhrzeit: Mittwoch, 21. Mai 2025, 19:00 Uhr
Ort: Ratssaal des Rathauses Wedel (barrierefrei)
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKS)

Öffentlicher Teil der Tagesordnung

  • TOP 1 – Einwohnerfragestunde
    • 1.1: Antworten der Verwaltung zu früheren Fragen
    • 1.2: Aktuelle Fragen von Bürger:innen
  • TOP 2 – Anhörung der Beiräte
  • TOP 3 – Bericht aus den Schulen
  • TOP 4 – Protokoll der Sitzung vom 12.03.2025 (öffentlicher Teil)
  • TOP 5 – Antrag der CDU zur Kündigung der Kooperationsvereinbarung „Klimafrösche“

    Die CDU beantragt, die Zusammenarbeit mit dem Projekt „Klimafrösche – Wedeler Kitas aktiv im Klimaschutz“ zum 31.12.2025 zu beenden.

    Begründung: Sinkende Beteiligung der Kitas, Einsparnotwendigkeit, Kosten in Höhe von 11.000 € sollen eingespart werden.

  • TOP 6 – Öffentliche Mitteilungen und Anfragen
    • 6.1 – Anfrage der Grünen zur Begabtenförderung am Johann-Rist-Gymnasium (JRG)
      Gegenstand war die Verwendung und Vergabepraxis der Fördermittel aus dem städtischen Sondervermögen „Begabtenförderung“. Nachfolgend eine Gegenüberstellung der gestellten Fragen und der Antworten der Schule:
      Frage der Grünen Antwort der Verwaltung / Schule
      1. Wie viele Schüler:innen wurden im Schuljahr 2024/25 gefördert? 11 Schüler:innen im Geschichtsprofil des Q2-Jahrgangs.
      2. Wie verteilt sich die Förderung auf die Kriterien a) Leistung, b) Engagement, c) finanzielle Bedürftigkeit? Die Förderung erfolgte für ein gemeinsames Projekt zur Demokratiebildung. Eine Einzelverteilung nach Kriterien a), b) oder c) wurde nicht vorgenommen.
      3. Welche Informationsquellen liegen Kriterium c) zugrunde? Ist es eine Geldzuwendung oder zweckgebundene Hilfe? Es handelte sich um eine projektbezogene Förderung zur Erstattung von Buch- und Reisekosten. Am Ende des Schuljahres wird ein Buchgeschenk zum Thema „Widerstand“ überreicht. Die Förderung erfolgte zweckgebunden, nicht als direkte Geldzuwendung.
      4. Wie hoch war der Gesamtbetrag der Förderung? Die entstandenen Unkosten betrugen insgesamt ca. 750 €.
      Zusatz: Es fand ein telefonischer Austausch zwischen der Schulleitung (Dr. Rohde) und dem anfragenden Abgeordneten (Dr. Christoph Maas) zur Transparenz des Verfahrens statt.

      Das geförderte Projekt thematisierte die Familiengeschichten der Jugendlichen im Nationalsozialismus. Der Kurs nimmt mit seinen Ergebnissen am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten teil.

    • 6.2 – Anfrage der Grünen zur ehemaligen Sporthalle des WTSV

      Es wurden tiefe Schäden im Hallenboden festgestellt (Einbrüche, Stolpergefahr, teils notdürftig abgesperrt). Die Grünen erfragten Zeitplan und Kosten für Reparatur bzw. Sanierung, Haftungsfragen sowie Einschätzungen zur Sicherheit der Hallennutzung.

    • 6.3 – Sachstand zur Förderrichtlinie Ganztagsbetreuung

      Die Unterlagen hierzu werden nachgereicht.

    • 6.4 – Bericht der Verwaltung
    • 6.5 – Öffentliche Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

  • TOP 7 – Protokoll der Sitzung vom 12.03.2025 (nichtöffentlich)
  • TOP 8 – Nichtöffentliche Mitteilungen und Anfragen
    • 8.1: Bericht der Verwaltung
    • 8.2: Nichtöffentliche Anfragen

Wieder öffentlicher Teil

  • TOP 9 – Unterrichtung der Öffentlichkeit

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  • Zusammenfassung des Artikels „Wer sichert sich Wedels Lost Place?“:
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    Thomas Fritz kommentierte auf Sonntag, 13. April 2025 09:00
    Ich finde die Ansiedelung von DHL gut und würde das gerne so beschloßen sehen. Die Idee eines zusätlichen EDEKA sehe ich skeptisch. Was garantiert uns das der Eigentümer nich EDEKAs an anderen Stellen in Wedel dafür schließt. Der EDEKA in den Welau-Arkaden wäre ein Ankermieter sein weggeang würde der Bahnhofstraße[…]
  • Zusammenfassung des Artikels „Wer sichert sich Wedels Lost Place?“:
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    Jan Luechau kommentierte auf Samstag, 22. März 2025 20:32
    Da stimme ich Ihnen in weiten Teilen zu – insbesondere was die Notwendigkeit angeht, diesen „Schandfleck“ endlich sinnvoll zu entwickeln. Eine wirtschaftliche Nutzung mit dem Ziel, neue Arbeitsplätze und Steuereinnahmen zu generieren, ist aus Sicht der CDU absolut wünschenswert. Was mögliche Ansiedlungen wie DHL betrifft: Bisher liegen uns[…]
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    Jan Luechau kommentierte auf Samstag, 22. März 2025 19:45
    Vielen Dank für Ihre Rückmeldung zum Artikel – auch wenn der Ton wieder einmal mehr auf Provokation als auf konstruktiven Austausch abzielt. Ich möchte dennoch auf Ihre Punkte eingehen: Warum wird das Personal in der Verwaltung aufgestockt? Ein Großteil der neuen Stellen resultiert aus rechtlichen Verpflichtungen. Ein Teil der nicht[…]
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    Jan Luechau kommentierte auf Samstag, 22. März 2025 19:33
    Die Annahme ergibt sich direkt aus den im Artikel genannten Punkten.
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    Jan Luechau kommentierte auf Samstag, 22. März 2025 19:30
    Vielen Dank für den Hinweis – völlig richtig: Bei einem Betriebsübergang nach § 613a BGB werden die Arbeitsverhältnisse in der Regel unverändert übernommen. Das schränkt natürlich auch die „Flexibilität“ eines möglichen privaten Betreibers deutlich ein und ist ein weiterer Grund, warum die Übernahme eines defizitären Betriebs w[…]
  • Begründung zum Antrag der Maßnahmenerweiterung der CDU
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    Frank fuchs kommentierte auf Samstag, 22. März 2025 08:35
    Warum wird das Personal in der Verwaltung aufgestockt.? Warum investiert die Stadtsparkasse in Holm und nicht in Wedel? Warum wird die Sparkasse nicht zu Geld gemacht? Letztendlich wundert mich auch folgendes: Wo war die CDU in den letzten 12 Jahren? Soweit ich mich erinnere, wurde Niels Schmidt urch die CDU[…]
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    Frank fuchs kommentierte auf Samstag, 22. März 2025 07:32
    Worauf beruht die Annahme, das sich kein Investor für ein privat betriebenes Bad finden würde ?  
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    Frank fuchs kommentierte auf Samstag, 22. März 2025 07:27
    Fest steht, das das Gelände im jetzigen Zustand einen Schandfleck darstellt. Man sollte jede Möglichkeit nutzen, dort ein Unternehmen anzusiedeln. Wenn DHL in Wedel investieren möchte, wird doch sicherlich so etwas wie eine Machbarkeitsstudie existieren,auf die man aufbauen könnte. Es ist doch so: Ohne zusätzliche Steuereinnahmen kein Raum fü[…]
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    Renate Palm kommentierte auf Freitag, 21. März 2025 20:04
    Ein Hinweis. Bei einem Betriebsübergang nach § 613a BGB werden auch die Arbeitsverträge übernommen. Eine Kündigung der Arbeitnehmer ist rechtlich selten durchsetzbar.