Allgemeine Analyse
Die Rede der Grünen zeichnet ein kritisches, aber auch konstruktives Bild des Haushaltsprozesses 2024 in Wedel. Hauptthemen sind:
- Danksagung an die Verwaltung:
- Die Grünen würdigen die Arbeit der Verwaltung trotz hoher Fluktuation und personeller Belastungen.
- Gleichzeitig wird die schwierige Arbeitsatmosphäre aufgrund externer und interner Unsicherheiten hervorgehoben.
- Rückblick 2023:
- Die Partei sieht Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung durch die Einbindung eines externen Beraters, Müller-Elmau.
- Kritisch hinterfragt werden die Schließung der Kita "Kleine Strolche" und die Stagnation in Projekten wie den baupolitischen Grundsätzen.
- Einschätzung zum Haushalt 2024:
- Der Haushalt wird als notwendiges Mittel zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit bezeichnet.
- Trotz Zustimmung zum Haushalt wird der massive Investitionsstau bemängelt.
- Kritikpunkte und Wünsche:
- Es wird ein gezielterer Umgang mit Planungsaufträgen gefordert, um Kosten zu sparen.
- Konzepte sollen nicht für die "Schublade" erstellt werden, sondern praktisch umsetzbar sein.
Analyse zur Haushaltskonsolidierung
Die Haushaltskonsolidierung wird in der Rede als ein wichtiger Erfolg hervorgehoben. Wesentliche Aspekte:
- Fortschritte:
- Die Grünen heben den externen Berater Müller-Elmau und dessen Beitrag zu einer Einsparung von 1 Mio. Euro hervor.
- Die Priorisierung von Investitionen wird als positiver Schritt betrachtet.
- Kritikpunkte:
- Der Haushalt weist trotz Fortschritten weiterhin strukturelle Schwächen auf, darunter die steigende Verschuldung und ein wachsender Investitionsstau.
- Es fehlt eine langfristige Strategie zur Lösung dieser Probleme.
- Zukünftige Maßnahmen:
- Die Grünen betonen die Notwendigkeit, Maßnahmen gezielter umzusetzen, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, Klimaneutralität und Energiemanagement.
Schlüsselzitate zur Konsolidierung
- „Einen Meilenstein konnten wir in der Konsolidierung unseres Haushalts erreichen.“
- „Wir haben den Haushalt für 2024 doch um gut 1 Mio. EUR entlasten können.“
- „Zeigt er doch erneut sehr deutlich unser Problem in Wedel: neben wachsenden Schulden wächst vor allem auch unser Investitionsstau rasant weiter.“
Die Rede hebt die Balance zwischen notwendigem Handeln und unzureichender strategischer Planung hervor. Es wird deutlich, dass die Grünen zwar Fortschritte sehen, jedoch weiterhin grundlegende Probleme im kommunalen Haushalt erkennen.