1. Was ist ein ausgeglichener Haushalt?
Ein ausgeglichener Haushalt bedeutet, dass die geplanten Einnahmen (Erträge) einer Stadt im Haushaltsjahr genauso hoch sind wie die geplanten Ausgaben (Aufwendungen). Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ist es, dass die Stadt alle anfallenden Kosten für den laufenden Betrieb, Investitionen und öffentliche Dienstleistungen aus ihren eigenen Einnahmen decken kann, ohne zusätzliche Schulden aufnehmen oder auf Rücklagen zurückgreifen zu müssen.
Was umfasst ein ausgeglichener Haushalt?
Ein städtischer Haushalt setzt sich im Wesentlichen aus zwei Hauptkomponenten zusammen:
- Erträge: Diese stammen in der Regel aus Steuern (z. B. Grundsteuer, Gewerbesteuer), Gebühren für städtische Dienstleistungen (z. B. Müllentsorgung, Kindergärten) sowie Zuweisungen vom Bund oder Land und eventuell auch aus Fördergeldern oder Verkaufserlösen.
- Aufwendungen: Hierbei handelt es sich um die Kosten, die die Stadt für den Betrieb und die Erhaltung ihrer Infrastruktur sowie für öffentliche Dienstleistungen aufwenden muss. Dazu gehören Personalkosten, Sachkosten, Unterhaltung öffentlicher Einrichtungen, Infrastrukturprojekte und Sozialausgaben.
Warum ist ein ausgeglichener Haushalt wichtig?
Ein ausgeglichener Haushalt ist für die langfristige finanzielle Stabilität einer Stadt von entscheidender Bedeutung. Durch die Balance von Einnahmen und Ausgaben wird sichergestellt, dass die Stadt:
- Nachhaltig wirtschaftet: Ein ausgeglichener Haushalt zeigt, dass die Stadt ihre Ausgaben im Griff hat und keine zusätzlichen Schulden aufnimmt, um ihre Aufgaben zu finanzieren.
- Zukunftsorientiert planen kann: Städte mit einem ausgeglichenen Haushalt können leichter Investitionen in Zukunftsprojekte wie den Bau neuer Schulen, den Ausbau der Infrastruktur oder die Förderung von sozialen Einrichtungen planen.
- Finanziell flexibel bleibt: Solange keine neuen Schulden aufgenommen werden müssen, bleibt die Stadt finanziell handlungsfähig und kann auf unerwartete Ereignisse reagieren.
2. Was ist ein Doppischer Haushalt?
Ein doppischer Haushalt (auch Doppik genannt) ist die Buchführungsmethode, die viele Städte und Gemeinden verwenden, um ihre Finanzen zu verwalten. Im Gegensatz zur einfachen Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, wie sie früher oft verwendet wurde, berücksichtigt die Doppik nicht nur den Geldfluss, sondern auch den Ressourcenverbrauch.
Die Doppik arbeitet nach dem Prinzip der doppelten Buchführung, das auch in Unternehmen eingesetzt wird. Dabei werden alle Geschäftsvorfälle – also sowohl Einnahmen und Ausgaben als auch der Wertverzehr (z. B. durch Abschreibungen) – systematisch erfasst. Dadurch bietet die Doppik ein umfassenderes Bild der finanziellen Situation einer Stadt.
Wesentliche Elemente des doppischen Haushalts
- Ergebnisrechnung: Hier wird der jährliche Erfolg der Stadt abgebildet, indem Erträge und Aufwendungen gegenübergestellt werden. So wird sichtbar, ob die Stadt in einem bestimmten Jahr einen Überschuss oder ein Defizit erzielt hat.
- Finanzrechnung: Die Finanzrechnung zeigt, wie viel Geld tatsächlich in die Kasse der Stadt fließt und wie viel ausgegeben wird. Hier geht es um die Liquidität – also darum, ob die Stadt genug Geld hat, um ihre Rechnungen zu bezahlen.
- Bilanz: Am Ende jedes Haushaltsjahres wird eine Bilanz aufgestellt, in der das Vermögen und die Schulden der Stadt aufgelistet werden. Die Bilanz zeigt somit das Gesamtbild der finanziellen Lage der Stadt.
Vorteile der Doppik
Die Doppik ermöglicht es einer Stadt, ein umfassenderes und genaueres Bild ihrer Finanzlage zu erhalten. Sie zeigt nicht nur, wie viel Geld im laufenden Jahr eingenommen und ausgegeben wurde, sondern auch, welche Ressourcen (z. B. Gebäude, Straßen) im Laufe der Zeit an Wert verlieren. Dadurch können Städte besser planen, wie sie langfristig wirtschaften, um sowohl ihre Infrastruktur zu erhalten als auch finanzielle Stabilität zu gewährleisten.
3. Woher kommt das Geld der Stadt?
Die Einnahmen einer Stadt kommen aus verschiedenen Quellen. Diese Einnahmen sind notwendig, um öffentliche Dienstleistungen zu finanzieren, Infrastrukturen zu erhalten und in neue Projekte zu investieren.
Wichtigste Einnahmequellen einer Stadt
- Steuern: Der größte Teil der Einnahmen kommt aus verschiedenen Steuern. Dazu gehören:
- Gewerbesteuer: Unternehmen in der Stadt zahlen diese Steuer auf ihren Gewinn. Diese Steuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für Städte.
- Grundsteuer: Diese Steuer wird auf Grundstücke und Gebäude erhoben. Es gibt zwei Arten: Grundsteuer A (für landwirtschaftliche Flächen) und Grundsteuer B (für bebaute und unbebaute Grundstücke).
- Gebühren: Gebühren werden für die Nutzung bestimmter städtischer Dienstleistungen erhoben, wie z. B. Müllentsorgung, Wasser- und Abwassergebühren oder Kindergartengebühren.
- Zuweisungen: Bund und Länder gewähren den Städten Zuweisungen, um bestimmte Aufgaben zu finanzieren, wie z. B. den Betrieb von Schulen oder die Förderung von sozialen Projekten.
- Fördermittel: Städte können spezielle Fördermittel vom Bund, Land oder der EU erhalten, um große Projekte zu finanzieren. Diese Mittel sind oft zweckgebunden, das heißt, sie dürfen nur für bestimmte Vorhaben verwendet werden.
- Verkaufserlöse: Städte können auch Einnahmen erzielen, indem sie Grundstücke, Gebäude oder andere Vermögenswerte verkaufen.
4. Rücklagen und Schulden
Eine Stadt muss ihre Finanzen so verwalten, dass sie sowohl kurzfristige als auch langfristige Projekte finanzieren kann, ohne dabei zu stark von Schulden abhängig zu werden. Hier kommen **Rücklagen** und **Schulden** ins Spiel.
Rücklagen
Rücklagen sind vergleichbar mit einem Sparbuch für die Stadt. Städte legen Rücklagen an, um finanzielle Puffer für unvorhergesehene Ausgaben zu schaffen oder um größere Projekte zu finanzieren. Rücklagen werden in guten Jahren gebildet, wenn die Stadt mehr Einnahmen erzielt als sie ausgibt.
Diese Rücklagen können in wirtschaftlich schwierigen Zeiten oder für dringend notwendige Investitionen genutzt werden, ohne dass die Stadt neue Schulden aufnehmen muss.
Schulden
Städte können auch Kredite aufnehmen, um Investitionen zu finanzieren, wenn die eigenen Einnahmen und Rücklagen nicht ausreichen. Diese Schulden müssen jedoch zurückgezahlt werden, oft über viele Jahre hinweg, und verursachen Zinskosten.
Langfristig hohe Schulden können die finanzielle Flexibilität einer Stadt einschränken, da ein größerer Teil des Haushalts für die Rückzahlung von Krediten und Zinsen verwendet werden muss, was weniger Spielraum für Investitionen oder öffentliche Dienstleistungen lässt.
5. Langfristige Investitionen
Städte müssen nicht nur den laufenden Betrieb finanzieren, sondern auch langfristig in ihre Infrastruktur und Dienstleistungen investieren. Dies umfasst z. B. den Bau neuer Schulen, den Ausbau des Straßennetzes, die Renovierung von öffentlichen Gebäuden oder den Bau von Sport- und Freizeitanlagen.
Finanzierung von Investitionen
Investitionen sind oft teuer und können nicht immer aus den laufenden Einnahmen finanziert werden. Deshalb greifen Städte oft auf Rücklagen oder Kredite zurück. Die Entscheidung, wie Investitionen finanziert werden, hängt von der Finanzlage der Stadt und den langfristigen Auswirkungen auf den Haushalt ab.
Ein wichtiger Grundsatz bei der Finanzierung von Investitionen ist die sogenannte "**intergenerative Gerechtigkeit**". Das bedeutet, dass Investitionen, die mehrere Generationen betreffen (z. B. der Bau einer Schule), auch von diesen Generationen finanziert werden sollten. Daher werden oft Kredite aufgenommen, die über viele Jahre zurückgezahlt werden.
6. Unterschied zwischen laufenden und einmaligen Ausgaben
Bei der Haushaltsplanung einer Stadt ist es wichtig, zwischen **laufenden Ausgaben** und **einmaligen Ausgaben** zu unterscheiden.
Laufende Ausgaben
Laufende Ausgaben sind regelmäßige Ausgaben, die Jahr für Jahr anfallen. Dazu gehören:
- Personalkosten (z. B. Gehälter für städtische Angestellte)
- Unterhaltungskosten für städtische Gebäude und Straßen
- Sozialausgaben (z. B. Unterstützung für einkommensschwache Bürger)
- Betriebskosten (z. B. für Müllentsorgung, Straßenbeleuchtung)
Einmalige Ausgaben
Einmalige Ausgaben beziehen sich oft auf größere Projekte, die nicht regelmäßig anfallen. Dazu gehören z. B.:
- Der Bau oder die Renovierung von Schulen, Straßen oder Sportanlagen
- Der Erwerb von Grundstücken oder Gebäuden
- Große Investitionen in die technische Ausstattung, z. B. in die IT-Infrastruktur der Stadtverwaltung
Während laufende Ausgaben durch regelmäßige Einnahmen wie Steuern und Gebühren gedeckt werden sollten, werden einmalige Ausgaben oft durch Rücklagen oder Kredite finanziert.
7. Verpflichtungsermächtigungen
Eine Stadt plant ihre Finanzen oft nicht nur für das aktuelle Haushaltsjahr, sondern muss auch langfristige Projekte im Blick behalten. Um dies zu ermöglichen, gibt es sogenannte Verpflichtungsermächtigungen.
Verpflichtungsermächtigungen sind Genehmigungen, die es der Stadt erlauben, jetzt schon finanzielle Verpflichtungen für die Zukunft einzugehen. Das bedeutet, dass die Stadt z. B. einen Vertrag über den Bau eines neuen Schulgebäudes abschließen kann, auch wenn die Zahlung erst in den nächsten Jahren fällig wird.
Diese Ermächtigungen helfen der Stadt, langfristig zu planen und größere Projekte umzusetzen, ohne das gesamte Geld sofort im aktuellen Haushaltsjahr bereitstellen zu müssen. Sie binden jedoch künftige Haushalte, da die Verpflichtungen in den folgenden Jahren erfüllt werden müssen.