Kommunaler Vergleich der Finanzen

Seit einiger Zeit steht die Zahl von 94.000.000 € im Raum. Diese Zahl repräsentiert die erwartete Höhe der Schulden zum Ende des Jahres 2024. Für sich genommen ist diese Zahl jedoch wenig aussagekräftig. Setzt man jedoch die Schulden ins Verhältnis zu den geplanten Einnahmen von 107.000.000 € im gleichen Jahr, wird deutlich, dass der Schuldenstand hoch ist.  Noch besser kann man Wedels Schulden interpretieren, wenn wir unsere Schulden mit anderen Kommunen vergleichen. Mein Ziel war es daher, herauszufinden, wie wir im Vergleich zu anderen Kommunen und Städten dastehen.

Dass die öffentliche Hand insgesamt Schulden hat, ist bekannt. Der Bund hat über 2 Billionen Euro Schulden, das Land Schleswig-Holstein 31,7 Milliarden Euro und alle Gemeinden Deutschlands zusammen 154 Milliarden Euro. Wie hoch jedoch die Schulden vergleichbarer Kommunen sind, ist weniger bekannt.

Es geht mir NICHT darum, die finanzielle Situation besser darzustellen, als sie ist, oder etwas schönzureden. Vielmehr möchte ich klären, ob die Verschuldung ein spezifisches Problem von Wedel ist oder ob es ein allgemeines Problem der Kommunen gibt.

Um den Vergleich aussagekräftig zu gestalten, habe ich mich auf Kommunen in Schleswig-Holstein mit Einwohnerzahlen zwischen 20.000 und 80.000 beschränkt. Jede Kommune, mit der ich Wedel verglichen habe, hat einen erheblichen Schuldenberg. Nur drei Kommunen stechen heraus: Ahrensburg, Bad Oldesloe und Geesthacht weisen eine deutlich geringere Verschuldung auf.

Alle anderen Kommunen sind jedoch ebenfalls stark verschuldet. Wedel sticht dabei besonders hervor, da die Pro-Kopf-Verschuldung hier am höchsten ist.

Bei der Recherche fiel zudem auf, dass praktisch alle Kommunen, genauso wie Wedel, einen genehmigungspflichtigen Haushalt haben. Im Gegensatz zu uns müssen diese Städte jedoch keinen ausgeglichenen Haushalt beschließen, um die Genehmigung der Kommunalaufsicht zu erhalten. Dies liegt wahrscheinlich daran, dass Wedel bereits die nächste „Eskalationsstufe“ erreicht hat.

Haushaltplanungen 2024:

Den anderen Kommunen steht diese „Eskalationsstufe“ wahrscheinlich noch bevor.

Eine weitere Erkenntnis der Recherche ist in der folgenden Tabelle zu erkennen:

Diese Tabelle zeigt den geplanten Schuldenstand Ende 2027, wie ihn die Kommunen in ihrer mittel- und langfristigen Finanzplanung angegeben haben. Wedel wird also die „rote Laterne“ lt. den Planungen, verlieren. Das bedeutet jedoch nicht, dass im Jahr 2027 alles gut ist.

Es zeigt, dass Wedel nicht alleine mit dem Problem der Verschuldung steht. Jede Kommune hat ihre eigenen individuellen Gründe, aber alle eint, dass der Schuldenberg weiter wächst.

In den letzten beiden Tabellen zeigt sich die Beteiligung der Kommunalaufsicht, die der Stadt zwei Pflichten auferlegt hat, damit die Haushaltssatzung genehmigt wird:

1. Es muss ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden.

2. Die investiven Mittel sind stark limitiert.

Eine weitere Frage gilt es noch zu klären: Woher stammen Wedels Schulden? Diese Frage werde ich in einem anderen Artikel behandeln.