17. Sitzung des BKS - Zusammenfassung der Einladung

📍 Ort: Rathaus Wedel, Sitzungssaal

🕖 Zeit: 12. März 2025, 19:00 Uhr

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Tagesordnung: PDF-Link zur Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 5: Erhebung einer Gebühr für die Elementare Musikerziehung

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der Stadt Wedel entscheidet über die Einführung einer Gebühr für das Angebot „Elementare Musikerziehung“ in Wedeler Kitas. Die Gebühr beträgt ab dem 1. Oktober 2025 monatlich 8,- Euro pro Kind.

Hintergrund und Zielsetzung:

  • Seit April 2018 bietet die Musikschule Wedel das Programm an, zunächst durch Fördermittel des Landes Schleswig-Holstein.
  • Nach dem Ende der Förderung wurde das Angebot ohne Gebühr fortgesetzt.
  • Aufgrund der angespannten Haushaltslage ist eine finanzielle Beteiligung erforderlich.

Wirtschaftliche Auswirkungen:

  • Aktuelle Teilnehmer: 13 Kitas mit ca. 150 Kindern.
  • Jährliche Honorarkosten: 16.000,- Euro für zwei Lehrkräfte.
  • Erwartete Einnahmen: 14.400,- Euro pro Jahr (bei gleichbleibender Teilnehmerzahl).
  • Finanzielle Lücke: 1.600,- Euro jährlich verbleiben als Kosten der Stadt.
  • Sozialermäßigungen bleiben laut Satzung möglich.

Alternative Szenarien:

  1. Keine Gebühr: Maximale Niedrigschwelligkeit, aber hohe Defizite für die Musikschule.
  2. Höhere Gebühr (10,- Euro/Monat): Kostendeckung inklusive Verwaltungsaufwand, jährliche Einnahmen von 18.000,- Euro.

Empfehlung der Verwaltung:

Die Verwaltung schlägt vor, die Gebühr von 8,- Euro pro Monat zu beschließen. Das Ministerium bestätigte die Rechtmäßigkeit eines Kostenbeitrags für dieses Angebot.

Tagesordnungspunkt 6: Jahresbericht der Stadtbücherei Wedel 2023

Allgemeine Entwicklung:

Die Stadtbücherei Wedel präsentiert ihren Jahresbericht für 2023 und informiert über aktuelle Entwicklungen, Veranstaltungen und Herausforderungen. Besonders im Fokus stehen neue Angebote, digitale Transformation, Leseförderung und wirtschaftliche Aspekte.

Höhepunkte des Jahres 2023:

  • Veranstaltungen: Über 100 Events für alle Altersgruppen, darunter Lesungen, Workshops und Themenabende.
  • Leseförderung: Intensivierte Zusammenarbeit mit Schulen, Einführung neuer Programme wie die „Bücherei-Detektive“.
  • Digitale Angebote: Ausbau der Online-Bibliothek, steigende Nutzung von Streaming-Diensten und Datenbanken.
  • Nutzerentwicklung: Steigende Besucherzahlen, über 91.000 Gäste im Jahr 2023.
  • Finanzen: Haushaltslage bleibt angespannt, Gebühren wurden 2023 angepasst.

Digitale Transformation & Zukunftsstrategie:

  • „Open Library“ Konzept: Erweiterte Öffnungszeiten auch ohne Personal, um den Zugang zu optimieren.
  • Neue Zielgruppen: Förderung von Medienkompetenz, Leseförderung für Kinder und Jugendliche.
  • Innovative Services: Einführung von Self-Service-Angeboten und verstärkter Einsatz digitaler Ressourcen.

Wirtschaftliche Situation:

  • Gesamtkosten 2023: 1,41 Mio. Euro
  • Einnahmen: 270.820 Euro (davon 68.424 Euro aus Gebühren)
  • Zuschussbedarf: 1,14 Mio. Euro

Empfehlungen & Fazit:

  • Weiterentwicklung digitaler und analoger Angebote.
  • Ausbau der Kooperation mit Schulen und Kulturinitiativen.
  • Finanzielle Sicherung der Stadtbücherei durch nachhaltige Konzepte.

Tagesordnungspunkt 6: Jahresbericht der Stadtbücherei Wedel 2024

Wechsel in der Leitung & Entwicklung der Bücherei:

  • Neue Leitung: Ilka Hachenberg übernahm im März 2024 die Leitung der Stadtbücherei.
  • Fokus auf Teambildung & Veranstaltungsvielfalt: Neues Veranstaltungsprogramm, stärkere Zusammenarbeit mit Schulen und Kitas.
  • Rückgang der aktiven Nutzenden um 7 %, jedoch Anstieg der physischen Ausleihen um 13 %.

Veranstaltungsvielfalt & Kooperationen:

  • Über 200 Veranstaltungen zu diversen Themen, von Kinderlesungen bis hin zu Fachvorträgen.
  • Erfolgreiche Kooperationen: Zusammenarbeit mit Schulen, Förderverein, Gleichstellungsbeauftragten und Kulturinitiativen.
  • Neue Formate: Einführung des Silent Book Clubs (gemeinsames stilles Lesen), Lesehunde-Programme für Kinder.
  • Beteiligung an der Kulturnacht Wedel: Großes Event mit Live-Musik, Krimilesungen und Mitmachaktionen.

Digitale Angebote & Bestandsentwicklung:

  • Zuwachs bei digitalen Nutzenden (+9 %), stärkere Nutzung der Online-Bibliothek.
  • Reduzierung wenig genutzter Medien (Musik-CDs, DVDs) zugunsten stärker nachgefragter Gruppen wie Kinderliteratur und digitale Formate.
  • Streaming & E-Medien: Stärkere Nutzung von E-Books, Filmfriend & Freegal als Alternative zu physischen Medien.

Wirtschaftliche Situation & Herausforderungen:

  • Budgetkürzungen & Gebührenerhöhungen: Erhöhung der Jahresgebühr führte zu Rückgang bei älteren Nutzern.
  • Haushaltslage: Weniger Neuanschaffungen aufgrund steigender Medienpreise und Finanzsperren.
  • Geplante Maßnahmen für 2025: Evaluierung der Kostenersparnisse, mögliche Einführung eines Open-Library-Systems zur Optimierung der Ressourcen.

Empfehlungen & Fazit:

  • Weiterentwicklung der digitalen und analogen Angebote.
  • Ausbau der Kooperation mit Schulen und Kulturinitiativen.
  • Optimierung der Raumnutzung und stärkere Sichtbarkeit der Bücherei als sozialer Treffpunkt.

16. Sitzung des BKS - Zusammenfassung der Einladung

Datum: 12. Februar 2025

Ort: Rathaus Wedel

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Tagesordnungspunkt 6: Aufgabe des Kita-Standortes im Fährenkamp

Sachverhalt

Seit Ende der 1990er Jahre besteht eine Kindertagesstätte im Bereich Fährenkamp. Diese Einrichtung, zuletzt unter dem Namen „Lütt Hütt“ geführt, hatte in der Vergangenheit mehrfach mit Insolvenzen zu kämpfen. Der aktuell verantwortliche Träger informierte die Stadt Wedel im Oktober 2024 darüber, dass der Betrieb zum 31. März 2025 aus persönlichen Gründen eingestellt werde. Aufgrund eines beantragten Insolvenzverfahrens wird die Schließung jedoch bereits zum 31. Januar 2025 umgesetzt.

Reaktionen und Maßnahmen

Der AWO Ortsverein Wedel e. V. erklärte sich bereit, allen betroffenen Kindern Plätze in seiner neuen Kita an der Rissener Straße anzubieten. Weitere freie Plätze wurden auch von anderen Kitas in Wedel sowie bei Tagespflegepersonen gemeldet, sodass alle betroffenen Kinder versorgt werden können.

Bedarfsplanung und Standortprüfung

Ein externer Sachverständiger überprüfte die Gebäudesubstanz, und der Kreis Pinneberg wurde hinsichtlich der Bedarfsplanung konsultiert. Die schriftliche Rückmeldung des Kreises vom 14. Januar 2025 ergab, dass durch die Schließung der Kita „Lütt Hütt“ kein Mangel an Elementarplätzen entstehen wird. Vielmehr wird perspektivisch ein Überangebot erwartet, weshalb ein neuer Träger für diesen Standort keine Fördermittel nach dem Kita-Gesetz (SQKM-Mittel) erhalten würde.

Empfehlung

Die Verwaltung schlägt vor, den Kita-Standort im Fährenkamp aufzugeben. Aufgrund des nicht mehr vorhandenen Bedarfs und der ausbleibenden Förderung durch den Kreis ist der Weiterbetrieb wirtschaftlich nicht sinnvoll. Alternativen, wie die Einrichtung eines reinen Krippenhauses, würden umfangreiche bauliche Maßnahmen erfordern und zusätzliche finanzielle Belastungen für die Stadt bedeuten.

Finanzielle Auswirkungen

Die Schließung wird sowohl die Aufwendungen als auch die Erträge der Stadt Wedel beeinflussen. Für das Jahr 2025 war ein Betriebskostenzuschuss von 799.400 € eingeplant, von dem nach der Schließung keine weiteren Zahlungen mehr erfolgen. Die Einnahmen aus SQKM-Mitteln in Höhe von 560.300 € werden ebenfalls nicht mehr fließen.

Tagesordnungspunkt 7: Erweiterung der Schulkindbetreuung (SKB) an der Altstadtschule

Beschlussvorlage:

Der Rat der Stadt Wedel wird gebeten, die Realisierung einer weiteren Schulkindbetreuungs-Gruppe (SKB) an der Altstadtschule zu beschließen. Dies beinhaltet:

  • Aufnahme des entsprechenden Personalbedarfs (Erzieher*in und SPA) in den Stellenplan 2025.
  • Beschaffung der notwendigen Ausstattung (Mobiliar, Technik, pädagogisches Material) für den Betrieb der SKB-Gruppe.

Hintergrund und Begründung der Verwaltung:

  1. Ziele:
    • Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
    • Sicherstellung, dass alle Anträge auf Schulkindbetreuungsplätze bewilligt werden können.
  2. Rechtsanspruch:
    • Ab 2026 besteht ein aufsteigender Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab Klasse 1, der spätestens bis zum Schuljahr 2029/2030 umgesetzt sein muss.
    • Bereits jetzt können nicht alle Betreuungsanfragen bedient werden (11 Kinder auf der Warteliste). Es wird erwartet, dass die Nachfrage steigt.
  3. Finanzielle Details:
    • Gesamtkosten für die Ausstattungsinvestitionen: ca. 23.000 €.
    • Personalkosten für eine Erzieher*in (SUE S08a): 54.000 €/Jahr.
    • Personalkosten für eine SPA (SUE S03): 44.000 €/Jahr.
    • Jährlicher Aufwand insgesamt: 98.000 €, bei Einnahmen von 42.000 € (Saldo: -56.000 €/Jahr).
  4. Fördermöglichkeiten:

    Es besteht die Möglichkeit, Fördermittel aus dem Investitionsprogramm Ganztagsausbau II bis zum 31.12.2025 zu beantragen.

  5. Alternativen:
    • Keine zusätzliche Gruppe einzurichten. Dies würde bedeuten:
      • Längere Wartelisten.
      • Potenziell Kompensationszahlungen der Stadt bei Nichterfüllung des Rechtsanspruchs ab 2026.

Verwaltungsempfehlung:

Die Verwaltung empfiehlt die Einrichtung der zusätzlichen SKB-Gruppe, da diese erforderlich ist, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu gewährleisten und den steigenden Bedarf zu decken. Ohne die Erweiterung drohen längere Wartelisten und mögliche Kompensationszahlungen.

TOP 9.1: Abschlussbericht "Klimafrösche – Wedeler Kitas aktiv im Klimaschutz"

Projektübersicht

Das Projekt „Klimafrösche“ wurde im Jahr 2018 ins Leben gerufen und wird seit 2021 in Kooperation mit der S.O.F. Save Our Future Umweltstiftung fortgeführt. Ziel des Projektes ist die Unterstützung der Wedeler Kitas bei der Umsetzung von Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) sowie die Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in der frühkindlichen Bildung. Das Projekt wird mit 11.000 € jährlich ausschließlich durch städtische Mittel finanziert.

Aktueller Stand

Im Jahr 2024 wurde die Projektarbeit fortgesetzt, jedoch berichtete die Umweltstiftung von sinkender Beteiligung seitens der Kitas. Gründe hierfür sind der Fachkräftemangel, Überlastung des Personals und krankheitsbedingte Ausfälle. Dennoch konnten verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden.

Wichtige Maßnahmen und Aktivitäten im Jahr 2024

  • Vernetzungstreffen für pädagogische Fachkräfte:
    Datum: 01.02.2024, Teilnehmer: 10 Fachkräfte aus 6 Kitas.
    Austausch zu Bildungspartnerschaften und Klimaschutzmaßnahmen.
  • Fortbildung zu nachhaltigem Konsum und Klimaschutz:
    Datum: 07.03.2024, Teilnehmer: 8 Fachkräfte.
    Vorstellung einer Materialkiste mit Bildungsmaterialien.
  • Praxisorientierte Fortbildung zur biodiversitätsfreundlichen Ernährung:
    Datum: 07.05.2024, Teilnehmer: 7 Fachkräfte.
    Austausch über gelungene Projekte und Methoden.
  • Aktion „Klimameilen“ im Rahmen des STADTradeln:
    Beteiligung mehrerer Kitas mit über 400 Kindern.
    Sammeln von „grünen Meilen“ durch klimafreundliche Mobilität.
  • Bildungstheater bei der Wedeler Kulturnacht:
    Datum: 25.05.2024, Kinder-Theater zur nachhaltigen Entwicklung mit 30 Besuchern.
  • Weitere Fortbildungen und Abschlussbesuche:
    Durchführung einer Fortbildung im September sowie Besuche in den Kitas im Dezember.

Probleme und Herausforderungen

Ein geplantes digitales Vernetzungstreffen musste aufgrund geringer Anmeldezahlen abgesagt werden. Generell zeigt sich ein Rückgang der Beteiligung an Veranstaltungen, was auf die schwierige Personalsituation in den Kitas zurückzuführen ist.

Fazit und Empfehlungen

Das Projekt wird weiterhin als wichtige Maßnahme zur Förderung von Klimaschutz und nachhaltiger Bildung in Wedel angesehen. Eine stärkere Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung mit lokalen Akteuren soll das Projekt zukünftig noch sichtbarer machen.

Finanzielle Übersicht

Die für das Jahr 2024 bereitgestellten Mittel in Höhe von 11.000 € wurden vollständig eingesetzt. Die Ausgaben umfassen u. a. Fortbildungstage, Öffentlichkeitsarbeit und die Erstellung von Materialien.

Außerdem behandelt der BKS den Haushaltsbegleitbeschluss ein weiteres Mal. 

15. Sitzung des BKS - Zusammenfassung der Einladung

Datum: 15. Januar 2025

Ort: Rathaus Wedel

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Tagesordnungspunkt 6: Jahresberichts der Musikschule 2023

1. Überblick über das vergangene Jahr

  • Pandemiebedingte Herausforderungen:
    • Trotz der fortdauernden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie konnte die Musikschule ihre Angebote aufrechterhalten.
    • Digitale Formate wurden weiterhin eingesetzt, um den Unterricht während Einschränkungen zu gewährleisten.
  • Erfolgreiche Veranstaltungen:
    • Mehrere Konzerte und Workshops fanden in Präsenz statt und wurden gut besucht.
    • Die Integration digitaler und hybrider Angebote erwies sich als innovativ und wurde positiv von Schülern und Eltern aufgenommen.

2. Schüler- und Teilnehmerzahlen

  • Insgesamt stabile Zahlen:
    • Die Schülerzahlen bleiben stabil, jedoch gibt es einen leichten Rückgang bei den jüngeren Teilnehmern.
    • Ein deutlicher Anstieg wurde in den Altersgruppen der Erwachsenen und Senioren verzeichnet.
  • Neue Programme:
    • Einführung von Kursen für Senioren und Erwachsene, z. B. Anfänger- und Wiedereinsteigerprogramme.

3. Angebotserweiterungen

  • Neue Instrumente: Erweiterung des Angebots um weniger populäre Instrumente wie Harfe und Oboe.
  • Musikalische Früherziehung: Ausbau von Programmen in Kitas und Grundschulen zur Förderung der musikalischen Bildung bereits im frühen Alter.

4. Finanzielle Lage

  • Haushaltsmittel:
    • Die Musikschule ist weiterhin auf finanzielle Unterstützung der Stadt angewiesen.
    • Einnahmen aus Unterrichtsgebühren decken einen Teil der Kosten, die verbleibenden Mittel stammen aus kommunalen Zuschüssen.
  • Förderprojekte: Erfolgreiche Einwerbung von Fördermitteln für bestimmte Programme und Projekte.

5. Herausforderungen

  • Personalmangel: Schwierigkeiten bei der Besetzung offener Stellen, insbesondere bei Fachkräften für bestimmte Instrumente.
  • Schülerrekrutierung: Der Rückgang in den jüngeren Altersgruppen erfordert verstärkte Werbemaßnahmen und Kooperationen mit Schulen.

6. Ziele und Maßnahmen für das kommende Jahr

  • Erhöhung der Schülerzahlen:
    • Gezielte Kampagnen zur Ansprache jüngerer Schüler und Familien.
    • Intensivierung der Zusammenarbeit mit Schulen und Kitas.
  • Digitalisierung: Weitere Investitionen in digitale Lernplattformen und Hybridunterricht.
  • Personalgewinnung: Aktive Suche nach qualifizierten Lehrkräften, auch überregional.

Bewertung und Fazit

  • Die Musikschule hat ein solides Jahr trotz pandemiebedingter Herausforderungen erlebt.
  • Die Stabilität der Schülerzahlen und der Ausbau neuer Angebote sind positiv, während der Fachkräftemangel und der Rückgang bei jüngeren Schülern kritisch bleiben.
  • Zielgerichtete Maßnahmen sollen die Nachhaltigkeit der Angebote und die Attraktivität der Musikschule steigern.

Tagesordnungspunkt 7: Sozialpädagogische Arbeit in den Wedeler Kindertagesstätten

1. Hintergrund

Seit 2011 stellt die Stadt Wedel den Kitas Mittel für sozialpädagogische Arbeit bereit. Das Budget betrug zunächst ca. 99.000 € jährlich, wurde jedoch im Zuge der Haushaltskonsolidierung 2015 auf ca. 50.000 € reduziert. Ab 2018 erfolgte eine Neugestaltung des Verfahrens, wodurch die Mittel in einem zweijährigen Leistungszeitraum flexibel genutzt werden können.

2. Verwendung der Mittel

  • Für die Jahre 2022/2023: Insgesamt standen ca. 100.000 € zur Verfügung, wovon lediglich 36.936,33 € verwendet wurden. Im vorherigen Zeitraum 2020/2021 wurden 39.088,97 € von den verfügbaren 100.000 € abgerufen.
  • Für 2024/2025: 52.000 € jährlich sind eingeplant, jedoch meldeten einige Kitas keinen oder geringen Bedarf an (nur 29.410 € Bedarf für 2024).

3. Herausforderungen

  • Fachkräftemangel: Viele Kitas konnten die bereitgestellten Mittel aufgrund fehlenden Personals nicht nutzen.
  • Neue Angebote: Seit 2024 gibt es ein ergänzendes Elternberatungsangebot des Kreises Pinneberg, das u. a. Elterncafés, Sprechstunden und angeleitete Aktivitäten umfasst. Acht Wedeler Kitas nehmen daran teil, wobei vier dieser Einrichtungen auch Mittel für sozialpädagogische Arbeit von der Stadt erhalten.

4. Evaluation

  • Rückmeldung der Kitas: Ergebnisse der Evaluationstreffen (2022/2023) zeigen Maßnahmen und Herausforderungen auf. Die Evaluationsunterlagen (Präsentationen und Bögen) sind der Vorlage beigefügt.
  • Flexibilität der Mittel: Nicht genutzte Mittel können auf Kitas mit Mehrbedarf umverteilt werden.

5. Ausblick

Die derzeitige Leistungsvereinbarung läuft bis 31.12.2025 und verlängert sich automatisch, sofern sie nicht mit einer Frist von sechs Monaten gekündigt wird. Eine künftige Anpassung der Stundensätze und Berechnungsgrundlagen könnte die Nutzung der Mittel optimieren.

14. Sitzung des BKS - Zusammenfassung

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TOP 5: Haushaltssatzung 2025

Die Beschlüsse zu TOP 5: Haushaltssatzung 2025 umfassen zahlreiche Einzelmaßnahmen zu Investitionen, Betriebskosten und Stellenplänen. Eine vollständige Übersicht der Beschlüsse und Empfehlungen zu diesem Tagesordnungspunkt finden Sie auf der folgenden Seite:

Hier klicken für die vollständige Tabelle aller Beschlüsse

TOP 6: Spendenannahme von InaTec Wedel GmbH

Hintergrund: Die Stadt Wedel nutzt seit 2022 das Technicon Wedel als Außenstelle des Stadtmuseums (Gebäude Rosengarten 10). Die InaTec Wedel GmbH verzichtet auf die Begleichung der monatlichen Miet- und Betriebskosten von 2.799,81 € netto und stellt der Stadt stattdessen eine jährliche Geldspende in gleicher Höhe zur Verfügung.

Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. Es gab keine Aussprache.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

TOP 7: Kündigung der Leistungsvereinbarung Batavia und Erstellung einer neuen Leistungsvereinbarung

Hintergrund: Die Stadt Wedel hat eine Leistungsvereinbarung mit Herrn Hannes Grabau, Betreiber des Theaterschiffes Batavia, die derzeit einen Zuschuss von 12.000 € vorsieht:

  • 10.000 € für das Kindertheater (40 Veranstaltungen pro Jahr)
  • 2.000 € für das Kulissenlager

Herr Grabau beantragte eine Erhöhung des Zuschusses auf 25.000 € und eine Erweiterung des Angebots auf 80 Veranstaltungen pro Jahr, was eine Anpassung der aktuellen Vereinbarung erforderlich macht. Die bisherige Leistungsvereinbarung kann fristgerecht zum 31.12.2025 gekündigt werden.

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport der Stadt Wedel beschließt, die beigefügte Leistungsvereinbarung mit Herrn Hannes Grabau fristgerecht zum 31.12.2025 zu kündigen. Die Verwaltung wird beauftragt, zum 01.01.2026 eine neue Leistungsvereinbarung zu erstellen, die den neuen Umfang der Leistung und des Zuschusses regelt.

Wichtige Diskussionen:

  • Es wurden Bedenken geäußert, dass zunächst nur die Kündigung ausgesprochen wird, während noch keine neue Leistungsvereinbarung vorliegt.
  • Die Verwaltung stellte klar, dass die Kündigung auf Antrag von Herrn Grabau erfolgt, um dem erhöhten Zuschussbedarf gerecht zu werden.
  • Im kommenden Jahr wird die Verwaltung gemeinsam mit Herrn Grabau klären, welcher Zuschussbedarf besteht, und dem BKS eine neue Leistungsvereinbarung vorlegen.

Abstimmungsergebnis:

  • 7 Ja-Stimmen
  • 3 Nein-Stimmen
  • 0 Enthaltungen

TOP 8: Antrag auf Kündigung und Neuverhandlung der Trägerverträge für Kindertagesstätten

Antragsteller: Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP und WSI.

Hintergrund: Mit der Einführung der neuen Kitareform ab dem 1. Januar 2025 sollen die bestehenden Trägerverträge überprüft und an die neuen gesetzlichen Anforderungen angepasst werden. Ziel ist es, den Qualitätsstandard der Betreuung zu erhalten und finanzielle Einsparungen für die Stadt zu prüfen.

Begründung des Antrags:

  • Die Finanzierung durch das Standard-Qualitäts-Kosten-Modell (SQKM) reicht für viele Einrichtungen nicht aus.
  • Eine rechtzeitige Kündigung der Verträge ermöglicht es, die Weichen für einen reibungslosen Übergang zu stellen.
  • Der aktuelle Standard soll so weit wie möglich erhalten bleiben, Einsparungspotenziale jedoch geprüft werden.

Diskussion:

  • Die Verwaltung wies auf bestehende Unsicherheiten durch das neue KiTaG hin, insbesondere fehlende belastbare Zahlen im 1. Halbjahr 2025.
  • Ein Trägertreffen ist Anfang des Jahres 2025 geplant, um die Herausforderungen gemeinsam zu erörtern.
  • Die SPD und CDU äußerten Bedenken, dass eine Kündigung der Verträge ohne belastbare Daten riskant sei.

Beschlussvorschläge und Abstimmung:

  • Erster Antrag: Kündigung der bestehenden Trägerverträge zum nächstmöglichen Zeitpunkt → 5 Ja, 5 Nein, 0 Enthaltungen.
  • Alternativer Antrag: Kündigung der bestehenden Trägerverträge zum 31.07.2027 → 5 Ja, 5 Nein, 0 Enthaltungen.

Zusammenfassung: Da beide Anträge keine Mehrheit erreichten, wurde keine abschließende Entscheidung getroffen.

TOP 10.1: Bericht der Verwaltung

Inhalt des Berichts:
Herr Heyer berichtet von der Landeskonferenz „Guten Ganztag ausbauen – Gemeinsam Qualität entwickeln“ am 23.11.2024 in Kiel. Wichtige Punkte aus dem Bericht:

  1. Pädagogischer Rahmen:
    • Ein grober Rahmen soll Anfang 2025 vorgestellt werden.
    • Dieser soll Fachkräfteanteil, Gruppengrößen und Koordinationszeiten beinhalten, jedoch keine festen Vorgaben machen.
  2. Finanzielle Aufteilung:
    • Die Kosten des Ganztags werden zu 75 % vom Land und zu 25 % von den Kommunen getragen.
    • Die Förderung hängt von der Ausnutzung des Ganztagsangebots durch die Familien ab.
    • Finanzielle Richtlinien werden für Mai 2025 erwartet.
  3. Elternbeiträge:
    • Es soll landeseinheitliche Elternbeiträge geben, orientiert an den Kitabeiträgen.
    • Eine landeseinheitliche Sozialstaffel wird eingeführt.
  4. Ganztagsausbau:
    • Fokus liegt auf offenen Ganztagsschulen, besonders bei Perspektivschulen soll der gebundene Ganztag ausgebaut werden.
    • Integrierte Raumkonzepte und außerschulische Lernorte sollen berücksichtigt werden.
  5. Teilhabe von Kindern mit Betreuungsbedarf:
    • Schulbegleitungen sind auch für die Nachmittagsbetreuung vorgesehen und werden von den Jugendämtern umgesetzt.

Zusätzliche Informationen:

  • Frau Prien und Frau Stanke wiesen auf die Flexibilisierung der Betreuungszeiten hin.
  • Herr Waßmann merkte an, dass durch die landeseinheitlichen Beiträge eventuell keine eigene Beitragssatzung mehr erforderlich ist.
  • Die Verwaltung wird den BKS über den Stand der neuen Förderrichtlinien auf dem Laufenden halten.

Sonstige Hinweise:

  • Der Sozialausschuss empfahl, die Familienbildung ausschließlich im Sozialausschuss zu behandeln.
  • Termin für die Sportlerehrung: 19.02.2025 um 19 Uhr im Ratssaal.

TOP 10.2: Öffentliche Anfragen

  1. Doppelzahlung der Beiträge (Kindergarten und SKB) im August 2024:
    • Frau Wittburg (SPD) fragt, warum im August für beide Einrichtungen Beiträge erhoben wurden.
    • Herr Heyer erläutert: Die Beiträge sind eine Mischkalkulation für 12 Monate. Ohne August-Zahlung würden die monatlichen Beiträge höher ausfallen.
    • Das Abrechnungsjahr läuft vom 01.08. bis 31.07.. Die späten Sommerferien führten zu dieser Situation.
  2. Lern-Management-Systeme (LMS) an den Grundschulen:
    • Frau Heyer fragt, welches LMS an den Grundschulen genutzt wird.
    • Antwort der Verwaltung (nachgeliefert):
      • Altstadt-Schule: „itslearning“
      • Moorwegschule: „I-Serv“
      • Albert-Schweitzer-Schule: Implementiert derzeit „itslearning“.

TOP 13: Kita „Bekstraße“ der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung gGmbH

Thema: Refinanzierung der Personalkosten

Begründung der Nichtöffentlichkeit:
In der Vorlage werden Vertragsinhalte behandelt, die vertraulich und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.

Tabelle der Haushaltsempfehlungen BKS 04.12.2024

Beschlüsse des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport

Maßnahme/Antrag Betrag Träger/Kita Beschluss Abstimmung
Erneuerung der Fenster (Krippe und Besprechungsräume) 15.000 € AWO Kita Renate Palm Abgelehnt – Entfernt aus dem Haushaltsentwurf 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Zuschuss für Garderoben 20.000 € AWO Kita Renate Palm Bewilligt 5 Ja, 5 Nein, 0 Enthaltungen
Zuschuss für Tabletts 3.000 € Evangelische Kita Schulau Abgelehnt 0 Ja, 10 Nein, 0 Enthaltungen
Zuschuss für Kinderspielhaus 1.700 € Ev.-luth. Kita Löwenzahn Abgelehnt 2 Ja, 8 Nein, 0 Enthaltungen
Erneuerung des Fußbodens 10.000 € AWO Traute Gothe Nicht empfohlen -
Wasserstelle Außenbereich 15.000 € AWO Traute Gothe Nicht empfohlen -
Schalldämmung in Waschräumen 12.000 € AWO Hanna Lucas Nicht empfohlen -
Neuer Fußboden mit Trittschalldämmung 3.000 € AWO Hanna Lucas Nicht empfohlen -
Spielhaus für die Krippe 5.000 € AWO Hanna Lucas Nicht empfohlen -
Weichbodenmatte für Turnhalle 1.000 € AWO Hanna Lucas Nicht empfohlen -
Outdoor Sitzgruppe für Krippe 900 € AWO Hanna Lucas Nicht empfohlen -
Erneuerung der Schließanlage 23.000 € DRK Kita Spatzennest Nicht empfohlen -
Erneuerung der Eingangstür 35.000 € DRK Kita Flerrentwiete Nicht empfohlen -
Ausstattung von Spielhaus und Möbeln 9.000 € → 4.500 € Lütt Arche Teilweise bewilligt -
Tische und Stühle (Elementarbereich) 12.500 € Kath. Kita "St. Marien" Nicht empfohlen -
Umsetzung von Sanierungsvorgaben 22.000 € → 15.000 € Waldorfkindergarten Teilweise bewilligt -
Rollenspielraum 21.000 € Fröbel Kita Wasserstrolche Nicht empfohlen -
Erneuerung Außengelände 31.500 € Fröbel Kita Wasserstrolche Nicht empfohlen
Boden in der Placa 22.257 € Fröbel Kita Wasserstrolche Nicht empfohlen
Karrenunterstände 10.000 € Fröbel Kita Wasserstrolche Nicht empfohlen

Beschluss: PIA-Stellen

Beschluss: „Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt, die Mittel für die drei folgenden neuen PIA-Stellen bereitzustellen.“

Abstimmung: 4 Ja, 6 Nein, 0 Enthaltungen

Maßnahme/Antrag Betrag Träger/Kita Beschluss Abstimmung
PIA-Ausbildungsplatz (3 Jahre, 2025: 10.000 €, gesamt: 75.000 €) 10.000 € Ev.-luth. Kita Löwenzahn Abgelehnt 4 Ja, 6 Nein, 0 Enthaltungen
PIA-Ausbildungsplatz (3 Jahre, 2025: 10.000 €, gesamt: 77.000 €) 10.000 € Kath. Kita St. Marien Abgelehnt 4 Ja, 6 Nein, 0 Enthaltungen
PIA-Ausbildungsplatz (3 Jahre, 2025: 10.000 €, gesamt: 75.000 €) 10.000 € Evangelische Kita Schulau Abgelehnt 4 Ja, 6 Nein, 0 Enthaltungen

Fortsetzung der Tabelle: Beschlüsse zu GAI und Geschäftsbedarf

Maßnahme/Antrag Betrag Träger/Kita Beschluss Abstimmung
Gebäude-, Anlagen- und Inventarunterhaltung (GAI) 30.500 € Evangelische Kita Schulau Bewilligt 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Gebäude-, Anlagen- und Inventarunterhaltung (GAI) 26.800 € Ev.-luth. Kita Löwenzahn Bewilligt 9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Gebäude-, Anlagen- und Inventarunterhaltung (GAI) 19.900 € statt 17.000 € Ev.-luth. Kita Regenbogen Bewilligt entgegen Kuratorium 1 Ja, 7 Nein, 2 Enthaltungen
Gebäude-, Anlagen- und Inventarunterhaltung (GAI) 30.200 € Kita Lebenshilfe Bewilligt 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen
Geschäftsbedarf 25.558,80 € Kita Lebenshilfe Abgelehnt 0 Ja, 10 Nein, 0 Enthaltungen

Fortsetzung der Tabelle: Korrekturen im Haushaltsentwurf

Beschluss: „Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt, die unten stehenden Korrekturen in den Haushaltsentwurf aufzunehmen.“

Abstimmung: 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Maßnahme/Antrag Betrag (alt) Betrag (neu) Träger/Kita Begründung Beschluss
Personalkosten 1.528.000,00 € 1.634.284,67 € DRK Kita Spatzennest Verfügungszeiten waren in der ursprünglichen Anmeldung nicht berücksichtigt Bewilligt
Verwaltungskosten 152.800,00 € 114.399,93 € DRK Kita Spatzennest Antrag auf Mehrbedarf wurde zurückgezogen; Personalkostensteigerung berücksichtigt Bewilligt
Besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben 38.700,00 € 10.000,00 € DRK Kita Spatzennest Falsche Zuordnung wurde korrigiert Bewilligt
Personalkosten 1.002.005,00 € 1.080.587,82 € DRK Kita Flerrentwiete Verfügungszeiten waren in der ursprünglichen Anmeldung nicht berücksichtigt Bewilligt
Verwaltungskosten 100.200,00 € 75.641,15 € DRK Kita Flerrentwiete - Bewilligt
Sonstige Personalkosten 298.100,00 € 294.600,00 € Kath. Kita "St. Marien" Nachträgliche Korrektur der Kosten für PIA Bewilligt
Defizit Verpflegungskosten 3.000,00 € 3.500,00 € Kath. Kita "St. Marien" Nachträgliche Korrektur des Verpflegungskosten-Defizits Bewilligt

Fortsetzung der Tabelle: Investive Maßnahmen und Betriebensausgab

Maßnahme/Antrag Betrag Träger/Kita Beschluss Abstimmung
Waschmaschine und Wäschetrockner 7.500 € DRK Kita Spatzennest Bewilligt 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen
Sicherheitsbeleuchtung 20.100 € DRK Kita Spatzennest Bewilligt 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen
Türen und Türrahmen 11.100 € DRK Kita Spatzennest Bewilligt 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen
Besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben 36.400 € Kita Lebenshilfe Abgelehnt 0 Ja, 10 Nein, 0 Enthaltungen
Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen 2.800 € Kita Wasserstrolche Bewilligt 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Sanierung des Außengeländes 61.000 € Kita Schulau Bewilligt 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

Zusammenfassung:

  • Die investiven Maßnahmen der DRK Kita Spatzennest (z. B. Waschmaschine, Sicherheitsbeleuchtung) wurden bewilligt.
  • Der Antrag für besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben der Kita Lebenshilfe wurde abgelehnt.
  • Zusätzliche Mittel für Schädlingsbekämpfung und die Sanierung des Außengeländes wurden genehmigt.

 

Fortsetzung der Tabelle: Stellenplanergänzung und SKB-Ausstattung

Maßnahme/Antrag Betrag Träger/Kita Beschluss Abstimmung
Stellenplan-Ergänzung: Erzieher/in (0,718/28 Std./Woche) ~34.300 €/Jahr Produkt Schulkinderbetreuung Bewilligt 9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Stellenplan-Ergänzung: Sozialpädagog. Assistent/in (0,564/23 Std./Woche) ~23.000 €/Jahr Produkt Schulkinderbetreuung Bewilligt 9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Erhöhung der Haushaltanmeldung: Ausstattung SKB-Gruppe 24.000 € Standort Highlight Bewilligt 9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

Zusammenfassung:

  • Die Stellenplan-Ergänzungen für eine/n Erzieher/in und eine/n Sozialpädagogische/n Assistent/in wurden genehmigt.
  • Die Erhöhung der Haushaltsanmeldung für die Ausstattung der neuen SKB-Gruppe wurde ebenfalls bewilligt.

TOP 5: Haushaltssatzung 2025 – Beschlüsse und Empfehlungen

Maßnahme/Antrag Betrag Träger/Kita Beschluss Abstimmung
Erneuerung der Fenster (Krippe und Besprechungsräume) 15.000 € AWO Kita Renate Palm Abgelehnt – Entfernt aus dem Haushaltsentwurf 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Zuschuss für Garderoben 20.000 € AWO Kita Renate Palm Bewilligt 5 Ja, 5 Nein, 0 Enthaltungen
Zuschuss für Tabletts 3.000 € Evangelische Kita Schulau Abgelehnt 0 Ja, 10 Nein, 0 Enthaltungen
Zuschuss für Kinderspielhaus 1.700 € Ev.-luth. Kita Löwenzahn Abgelehnt 2 Ja, 8 Nein, 0 Enthaltungen
Erneuerung des Fußbodens 10.000 € AWO Traute Gothe Nicht empfohlen -
Wasserstelle Außenbereich 15.000 € AWO Traute Gothe Nicht empfohlen -
Schalldämmung in Waschräumen 12.000 € AWO Hanna Lucas Nicht empfohlen -
Sanierung Außengelände 61.000 € Kita Schulau Bewilligt 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen 2.800 € Kita Wasserstrolche Bewilligt 10 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
Waschmaschine und Wäschetrockner 7.500 € DRK Kita Spatzennest Bewilligt 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen
Sicherheitsbeleuchtung 20.100 € DRK Kita Spatzennest Bewilligt 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen
Türen und Türrahmen 11.100 € DRK Kita Spatzennest Bewilligt 8 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen
Erhöhung Haushaltsanmeldung SKB-Gruppe 24.000 € Standort Highlight Bewilligt 9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Stellenplan-Ergänzung: Erzieher/in (0,718/28 Std./Woche) ~34.300 €/Jahr Produkt Schulkinderbetreuung Bewilligt 9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung
Stellenplan-Ergänzung: Sozialpädagogische Assistent/in (0,564/23 Std./Woche) ~23.000 €/Jahr Produkt Schulkinderbetreuung Bewilligt 9 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung

Zusammenfassung:

  • Mehrere GAI-Maßnahmen und investive Maßnahmen wurden bewilligt.
  • Die Erhöhung der Haushaltsanmeldung für die SKB-Gruppe und neue Stellenplan-Ergänzungen wurden beschlossen.
  • Einige Anträge (z. B. besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben, Geschäftsbedarf) wurden abgelehnt oder angepasst.